Category: Theorie

Ein Kapitel aus „Die Misere Hat System: Kapitalismus“ von „Gruppen gegen Kapital und Nation“.
Den vollständigen Text des Buches findet ihr hier.

„Na, dir werd ich helfen“: Sozialstaat

Was bislang geschah: Der Kapitalismus sorgt für eine permanente Existenzunsicherheit der Lohnarbeiter_innen (Kapitel 3, 4 und 5). Mit ökonomischen Kämpfen innerhalb des Systems muss die Arbeiter_innenklasse dafür streiten, überhaupt überleben zu können. Sie trägt so dazu bei, eine Lohnarbeiter_innenschaft zu erhalten, die funktional für einen entwickelten Kapitalismus ist, wie in Kapitel 6 gezeigt. Dort wurde bereits auf die widersprüchliche Haltung des Staates gegenüber Streiks hingewiesen. In diesem Kapitel wird gezeigt, wie der Staat die moderne Massenarmut so betreut, dass sie funktional bleibt. Damit soll auch die Frage beantwortet werden, ob der Staat der richtige Ansprechpartner für die Lohnabhängigen ist.

Als vom Lohn abhängig macht der Großteil der Bevölkerung mit dem Sozialstaat Bekanntschaft. Die Gesundheitsversorgung und die Rente wird über Sozialkassen abgewickelt. Für den Fall der Arbeitslosigkeit zahlen die Beschäftigten ebenfalls in eine Kasse ein. Im Falle dauerhafter Arbeitslosigkeit erhalten sie vom Staat eine Grundversorgung, in der BRD bekannt unter dem Namen Hartz IV. Diese durch den Staat organisierten und teils finanzierten Maßnahmen werden von den meisten Menschen als Schutz vor der Armut wahrgenommen. Hier zeige sich, dass der Staat kein einseitiger Klassenstaat mehr sei. Für diese politische Meinung muss man dann aber schon über zwei, drei Sachen hinwegsehen.

Zunächst braucht es ja nur dort eine derart umfangreiche ‚Hilfe‘ für arme Menschen, wenn Armut dauerhaft vorhanden ist und immer wieder hergestellt wird. Wer also den Sozialstaat als Errungenschaft preist, der hat sich damit abgefunden, dass trotz immensem Wissen über die Natur und Technik immer massenhaft Menschen nicht in der Lage sind, von ihrer Arbeit zu leben. Armut lindern ist eben nicht dasselbe wie Armut abschaffen.
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Mal ein kleiner Kommentar zu einem Artikel, den ihr HIER findet:

Ja der Arbeitsfetisch ist Absurd. So Absurd, dass dieser Fetisch kapitalistisch wirtschaftenden Unternehmen schadet. Wie es in dem Artikel steht wären die Angestellten bei weniger Arbeitszeit produktiver, motivierter und seltener krank und könnten so mehr Profit generieren. Doch das ist nichts neues. Bei der Einführung des 8 Stundentags fand beispielsweise ein großer Automatisierungsschub statt, zu dem die Fabrikbesitzer gezwungen waren, um den Wegfall der Arbeitszeit zu Kompensieren. Auch wurde es vielen möglich sich weiterzubilden und so der Firma besser dienlich zu sein.

Doch wir vom Kollektiv 26 wollen mehr als einen 6 Stundentag fordern. Schließlich wollen wir nicht danach schauen, wie der Kapitalist noch mehr Geld machen kann, sondern wie wir besser leben können. und da ist der 6 Stundentag nur ein sehr kleiner und vor allem Systemimmanenter Schritt (sogar Systemerhaltend). Wir wollen eine Umorganisation der Produktionsweise, durch die auf lange sicht auch weniger als ein 6 Stundentag drin wäre. Vor allem wäre diese Zeit nicht für irgendeine Firma, nicht für einen Mehrwert, der uns entrissen wird.

„Der proletarisierte Mensch, welcher diesen Kampf führt, hat sich oft noch nie mit revolutionärer Theorie beschäftigt. Er weiß oft nicht, dass er einen in Ansätzen revolutionären Kampf führt. Er tut es einfach, um seine Bedürfnisse zu befriedigen. Unser nachmarxistischer und nachanarchistischer Kommunismus ist ein theoretischer Ausdruck dieses alltäglichen Klassenkampfes. Durch unsere theoretische Wiederspiegelung machen wir das für das bürgerliche Auge Unsichtbare sichtbar, die unbewussten sozialrevolutionären Tendenzen bewusst.“

Der ganze Text hier.