BDS-Kampagne, eine Kritik

Entstehung, Ziele und Dokumente der BDS-Kampagne Boycott, Divestment and Sanctions

Friedensarbeit des BDS. ‚Ein offizielles Poster zur Spendensammlung in Südafrika glorifiziert PLFP Mitglied Khaled.‘ Teile des Bildes: Bildquelle ²⁰ S. 46

„Wir werden uns aber weder von Ihnen noch von anderer Seite das friedenspolitische Recht nehmen lassen, Völkerrechtsbruch Völkerrechtsbruch zu nennen, und das auch und gerade in öffentlichen Diskursen.“ ³⁴

Immer wieder steht die BDS-Kampagne in öffentlicher Kritik, wobei vor allem der Fokus auf antisemitischen Äußerungen und Deutungsmöglichkeiten liegt. Aus linksradikalen Kreisen kommt es dabei jedoch nur vereinzelt zu Stellungnahmen, da das Thema oft als Pulverfass und als uneindeutig angesehen wird. Da wir jedoch der Meinung sind, dass der Kampf gegen Antisemitismus zentraler Bestandteil linker Arbeit ist (wie bei der Kritik an Querdenken), wollen wir uns in die Debatte einmischen. Zudem gab und gibt es in Ulm wiederholt Veranstaltungen, die eine gewisse Nähe zum BDS aufwiesen. Nicht zuletzt Jeff Halper, welcher 2017 vom Weltladen Ulm eingeladen wurde und der für „antisemitische Verschwörungsideologie“ in der Kritik steht. Ebenso befürwortet er auch explizit den akademischen Boykott.³²

Was also hat es auf sich mit dem BDS?

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Gegendarstellung zu SWP Artikel

Kontext: In einem SWP Artikel der heute veröffentlicht wurde, wird ein laufendes Gerichtsverfahren gegen uns und mehrere andere Gruppen thematisiert. Angeklagt wurden wir aus dem Umfeld der Ulmer Friedenswochen. Wir wollten uns vor Abschluss der Verhandlungen nicht äußern aber wollen mehrerer falsche Behauptungen in dem Artikel nicht unwidersprochen stehen lassen:

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Extreme Rechte: AfD Ulm, der Flügel und Eugen Ciresa.

Dieses Jahr tritt zur Landtagswahl Eugen Ciresa in den Wahlkreisen Ulm und Ehingen erneut als Landtagskandidat für die AfD an. Bereits bei der letzten Landtagswahl 2016 und bei der Bundestagswahl 2017 war er in Ulm für die AfD aufgestellt. Eugen Ciresa trat 2013 in die AfD ein und ist extrem rechts.¹⁰

noAfD

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Querdenken und Reichsbürger*innen

Wird Querdenken zu einer Plattform von Reichsbürger*innen?

Die Geschichte von „Querdenken Ulm“ ist von Beginn eine der Radikalisierung nach rechts. Verschwörungideologien, welche am Anfang nur einen Teil der Inhalte ausmachten sind mittlerweile zentraler Bestandteil. Vor allem die rechte Reichsbürgerideologie gewinnt momentan dem Anschein nach die Oberhand. Immer wieder stellen sich dabei zahlreiche Gruppen „Querdenken“ entgegen. Bisher jedoch mit begrenztem Erfolg.

Dr. Daniel Langhans und Markus Haintz ¹¹

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Umbenennung der M-Gasse / Renaming of the M.-Street

[Hinweis: Im folgenden Text schreiben wir über die Mohrengasse in Ulm. Der Begriff "Mohr" ist rassistisch und kolonialistisch geprägt, deswegen kürzen wir ihn und die Gasse mit M. und M.-Gasse ab]

Die Grüne Jugend Ulm/Neu-Ulm hat einen Offenen Brief initiiert, in dem die Umbenennung der M.-Gasse in Ulm gefordert wird. Wir haben mit unterschrieben.

Die M.-Straße in Berlin, die bald umbenannt wird

Die M.-Gasse ist seit Sommer 2020 ein viel diskutiertes Thema in der Stadt Ulm. In dieser Debatte zeigten verschiedene Äußerungen der CDU, des Oberbürgermeisters und der Kulturbürgermeisterin etwas, was wir seit Jahren immer wieder kritisieren:

Die Stadt Ulm versucht krampfhaft ein Image als Internationale Stadt aufzubauen, es mangelt aber oft an Fachwissen und Bereitschaft sich mit real existierenden Diskriminierungen auseinanderzusetzen.

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