Category: Demonstrationen

Die ruhige Unruhe überkommt uns alle.
Stehen wir da.
Das Geräusch ein immer lauter werdendes unterirdisches Kreischen das uns wach hält. Ob es Angst oder Vorfreunde ist an diesem frühen Morgen wissen wir nicht. Doch alles zusammen lässt und für einen Moment an unser Hoffnung glauben.
Die U-Bahn schließt die Türen.
Nah aneinander stehen wir da. Haben doch die selbe Motivation und sind dennoch so ungleich, unnahbar.
Da ertönt eine Durchsage.
Ein kurzer Zwischenhalt, angefordert von der Polizei.
Es wird unruhig. Ganz anders unruhig als am Anfang.
Eine Haltestelle vor der Messe steigen wir aus. Nun können wir die andere sehen. Erkennen können wir dennoch niemanden. So herrscht das Schwarze doch meist. Dabei sind wir ganz anders als Schwarz. Ist doch gerade hier ein Versuch zu zeigen, dass wir nicht akzeptieren was von den Parteien und dem Staat als legitim gilt.
Der Rassismus und der Hass schleichen sich weiter. Doch waren jene schon lang nicht mehr verborgen. Sind jene schon viel zu Lange sichtbar.
Das Geräusch der Rotorblätter durchschneidet die Luft.
Sind sie doch so weit weg, können wir die Bedrohung trotzdem spüren.
Das Heulen einer Sirene ist zu hören.
Das immer schneller werdende rollen von Autoreifen ist zu sehen.
Und plötzlich stehen wir ihnen gegenüber. Haben wir doch mit ihnen, der Polizei, gerechnet, war es doch ein Schock.
Es sind viele.
Was dann passiert ist uns unklar. Wir merken nur, dass welche rennen. Dass alle rennen.
Dann kommt das innehalten.
Es wird andere Wege geben. Es muss andere Wege geben. Jene sind nicht mehr wie wir, auch sie sind Mensch, genauso wie wir. Und irgendwann wir ihnen die Kraft fehlen.
Also rennen wir. Und mit einem Ziel und auch der Angst kann man viel schneller rennen. Das nasse Gras von der immer am frühen Morgen herrschenden Nässe ist an unseren Füßen zu spüren. Ist es am Anfang noch angenehm, kommt es doch schon bald zu einer unangenehmen Kälte, die uns begleitete. Der Dreck der dabei an den Schuhen hängen bleibt, erschwert es uns. Aber es ist egal
Dann kommt das plötzliche versagen des Atmens. Das Luftschnappen von einigen. Das Stoppen der Beine von vielen.
Doch sind die meisten schneller. Schneller als sie.
Aber der Kreis schließt sich. Und er wird immer enger.
Verhandlungen beginnen.
So gab es anfangs wirklich eine Hoffnung auf eine beidseitige Einigung. Doch wirklich Verhandeln tun nur sie.
Die Regeln beschließen sie.
Die Entscheidung beschließen sie.
Das Kontern entschließen sie.
Dann beginnt das Zweifeln.
Am Anfang nur einer. Und sie lassen ihn. Dann sechs weitere. Dann wir. Doch die meisten bleiben.
Und es ist nicht leicht. Galt unser Akt doch als sehr unsolidarisch und spaltet unseren Zusammenhalt.
Dann hörten wir erst viel, viel später an diesem Tag was mit jenen geschah, die der Polizei vertrauten.
Kessel über mehrere Stunden.
Festnahme mit Kabelbindern.
Das trinken, essen und aufs Klo gehen verweigert.
Den Anwalt untersagt.
Allerdings geschah bei allen, die auf diesem Feld standen noch etwas viel tiefgreifenderes. Ein Bruch in der allgemeinen Gedankenkette, zu glauben, zu hoffen, dass wir etwas zu sagen hätten. War hier die Gewalt, die sonst sich nur langsam unterbewusst im Leben mit schleicht, hier ganz wahrnehmbar, wenn der Versuch gewagt wird sich gegen den Allgemeine Zustand zu wehren.
So werden wir kriminalisiert, das Feindbild aufgebaut, das wir mit Willkür gegen sie seien. Dass die pure Gewalt sich nur in unserem Handeln widerspiegele. Dabei wird, wie es allgemein sich immer zeigt, das politische, warum sich unser Handel so bewegt, auf die kleinste weise bis zu keinem Beachtung geschenkt. Viel mehr sind wir das Sinnbild der nicht in den Rahmen passenden Ordnung.
Aber das wollen wir auch!
Auf einem anderen Weg zur Messe zu kommen, das vermuteten wir, ist aussichtslos. Hörten wir doch von jedem mit dem wir Sprachen, das die Polizei zu allem bereit sei. Mit gemischten Gefühlen, nicht aufzugeben, fahren wir dann trotzdem in die Mitte Stuttgarts.
Beim Aussteigen wollten wir nicht glauben, dass dies immer noch der Wirklichkeit entsprach.
So viele Menschen, in einheitlicher, völkischer Tracht.
Schreiend, Grölend.
Es roch nach Bier.
Die Wasen in Stuttgart.
Hat nun gerade Jeder andere Interessen. Hat uns die Gleichgültigkeit von ihnen doch wieder vor Augen gezeigt wie klein wir doch sind, wie notwendig wir doch sind. In einer Welt in der Gleichgültigkeit einher geht mit Akzeptanz.

Ein kleiner Betricht über die Proteste gegen die Königsbronner Gespräche, von Die Beobachter
http://www.beobachternews.de/…/protest-gegen-die-koenigsbr…/

Im April 2016 jährt sich zum 8. Mal der Todestag von Peter Siebert, der in seiner Wohnung in Memmingen von seinem Nachbarn dem Neonazi Alexander B. niedergestochen wurde. Am Samstag den 23. April 2016 wollen wir im Rahmen einer Demonstration in Memmingen (Allgäu) Peter Siebert und allen anderen Opfern, die durch rechte Gewalt sterben mussten, gedenken. Zudem wollen wir mit unserer Demonstration ein klares Zeichen gegen den aktuellen Rechtsruck in Deutschland und ganz Europa setzten. Wir zeigen uns solidarisch mit allen geflüchteten Menschen und möchten gemeinsam und entschlossen für eine bessere Welt fernab von Rassismus, Sexismus und allen Formen von kapitalistischer Ausbeutung kämpfen.

Demonstration für ein aktives Gedenken – gegen Nazis und Rassismus am 23.04.2016 um 14 Uhr in Memmingen

In der Nacht zum 26. April 2008 wird der 40-jährige Peter Siebert von seinem 22-jährigen Nachbarn, dem Neonazi Alexander B. in Memmingen erstochen. Zuvor hatte sich das Opfer (nicht zum ersten Mal) über den lauten Rechtsrock seines Nachbarn beschwert und diesem seine braune Gesinnung vorgeworfen. Im Laufe des Streits verfolgte Alexander B. seinen Nachbarn bis in dessen Wohnung und stach ihn dort mit einem Bajonett nieder.

Im Dezember 2008 wurde der Täter nach nur einem Prozesstag vom Landgericht Memmingen wegen Totschlags (!) zu acht Jahren und drei Monaten Haft verurteilt. Eine rechts motivierte Tat wurde von den Behörden damals nicht in Betracht gezogen. Erst zwei Jahre nach der Verurteilung räumte Manfred Mürbe, Vizepräsident des Landgericht Memmingen, ein, dass ein extrem rechter Hintergrund »wahrscheinlich« sei. Trotzdem taucht der Fall Peter Siebert bis heute nicht in der offiziellen Statistik der Todesopfer rechter Gewalt auf.

Nicht in die offizielle Statistik aufgenommen wurde unter anderem ein weiterer Fall tödlicher neonazistischer Gewalt aus dem Allgäu. Am 17. Juli 2013 wurde in Kaufbeuren der 34-jährige Spätaussiedler Konstantin M. vom wegen neonazistischer Gewalttaten einschlägig vorbestraften Falk H. erschlagen. Vorausgegangen sind der Tat rassistische Pöbeleien. Obgleich all das unbestritten war, wollte der zuständige Richter nur eine »sinnlose Sauferei und Prügelei« sehen.

Genau diese Entpolitisierung und Bagatellisierung ist im Zusammenhang mit rechter Gewalt immer wieder zu beobachten. Sie trägt ihren Teil dazu bei, dass zwischen offiziellen Angaben zu Todesopfern rechter Gewalt (75 seit 1990) und den Statistiken nicht-staatlicher Stellen (184 seit 1990) eine erhebliche Differenz besteht.

Unerträglich ist auch die Zunahme rassistischer »Proteste« von Bürgern, die sich zusammen mit Neonazis gegen Asylsuchende, Muslime und alle Menschen, die sich für einen solidarischen Umgang mit Geflüchteten und hilfebedürftigen einsetzen, formieren. Die rechte Partei AFD beeinflusst deutschlandweit immer mehr den öffentlichen Diskurs und gründet Ortsgruppen – auch in ländlichen Regionen wie bei uns im Allgäu.

Angeheizt von rechtspopulistischen Medienberichten, sprießen überall sogenannte Bürgerwehren aus dem Boden, die sich anmaßen mit einem Mackerhaften Auftreten „deutsche Frauen“ vor Übergriffen durch „Asylanten“ zu schützen.

Unter dem Label „Stopp“ (Stopp Memmingen usw.) wird Allgäuweit über Facebook die Stimmung gegen Asylsuchende und Ausländer weiter angeheizt. Auch die CSU trägt in klassisch bayrischer Manier mit ihren braunen „Law and Order“ Forderungen, ihren Teil zum aktuellen Rechtsruck bei.

All das spielt natürlich auch der örtlichen Neonazi Szene in die Hände, deren Einstellung und Ansichten mittlerweile schon feste Positionen am rechten Rand der sogenannten bürgerlichen Mitte haben.

Der Großteil der organisierten Memminger Neonazi Szene ist Teil der Kameradschaft Voice of Anger (VoA). Die Gruppierung zählt mit ihren mindestens 80 Kern-Mitgliedern zu den größten aktiven Nazi-Kameradschaften in Bayern und ist bundesweit vernetzt.

Diese Mischung aus organisierten Neonazis, „besorgten Bürgern“ und der konservativen Mitte führen zu einem Klima der Angst und sind der Nährboden für die zahlreichen Angriffe auf Unterkünfte von Asylbewerbern. Als aktuelle regionale Beispiele sind hier der Brandanschlag auf ein Asylbewerberheim am 06.02.2016 in Kaufbeuren und der versuchte Brandanschlag einen Monat zuvor in Marktoberdorf zu nennen. Allein im Jahr 2015 gab es 528 Übergriffe auf Unterkünfte von Geflüchteten.

Diese Zustände nehmen wir nicht länger hin. Wir setzen mit unserer Demonstration ein deutliches Zeichen gegen rechte Gewalt und Alltagsrassismus. Niemand ist vergessen. Wir kämpfen weiter für eine solidarische und gemeinschaftliche Welt ohne Grenzen, ohne Nationalismus und ohne Faschisten!

Wir wollen Alternativen aufzeigen und den Rassismus, und die durch ihn immer weiter vorangetriebene soziale Spaltung an der Wurzel bekämpfen. Es muss ein Bewusstsein dafür geschaffen werden, dass alle Menschen gleich sind und wir nur gemeinsam – und zwar von unten – diese Welt zum Positiven ändern können.

Es ist notwendig sich zusammenschließen, zu organisieren und für die Interessen aller Menschen, ohne Hinblick auf Herkunft und sozialen Status kämpfen! Lasst uns gemeinsam am 23. April in Memmingen auf die Straße gehen – zum Gedenken an Peter Siebert, Konstantin M. und all die anderen Opfer rechter Gewalt. Denn Erinnern heißt kämpfen – für eine offene, vielfältige und soziale Gesellschaft jenseits diskriminierender Ausschlüsse und Ausgrenzungen – für ein schönes Leben für alle – überall!

Hoch die internationale Solidarität!

Für die soziale Revolution weltweit!

Zugtreffpunkt 13:10 in Ulm Hbf