Category: Demonstrationen

Kleiner Rückblick

Ab und zu fragen uns Menschen, was wir eigentlich so machen. Also haben wir uns gedacht, wir schreiben mal einen kleinen Rückblick von den letzten Wochen.
Ende Juni waren wir bei vielen Veranstaltungen des Festivals Contre le Racism in Ulm.
Bei dem „Klangkost Straßenfest“ waren wir mit leckerer Suppe und einen Infostand dabei.


(Klangkost Straßenfestival 29.06)

Mitorganisiert haben wir einen Workshop zum Thema Geschlecht im Kapitalismus, einen Vortrag von Allgäu-Rechtsaußen und einen Vortrag zu „Identitären im Süden“.

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Rock dein Leben absagen

Es ist so weit, morgen geht es nach Laichingen. Wir haben uns nun zusammen mit anderen Gruppen ausführlich mit den Inhalten des Festivals auseinandergesetzt und wollen nochmal auf alle dabei entstandenen Texte verweisen. Klar ist, dass aus der Analyse der Bands und des gesamten Aufbaus des Festivals für uns nur eine Forderung übrig bleibt: Kein Rock dein Leben, keine „Grauzone“, kein Frei.Wild. An alle zivilen Verbände richten wir diese Forderung, die zugleich die Forderung ist keinen Antisemitismus, keinen Sexismus und keine völkische Ideologie zu unterstützen oder zu dulden. Denn genau das passiert in Laichingen wissentlich. Wer sogar eine Band wie BRDigung unterstützt, und das gilt für die Veranstalter, alle weiteren Bands, den Segelflugverein und wer da sonst noch so drin hängt, der*die hat aus der Geschichte nichts gelernt und beweist, dass die Wiederholung dessen, was schon ein Mal passierte auch wieder möglich ist, dass die „Mitte der Gesellschaft“ immer noch bereit ist weg zu schauen oder viel eher mit zu machen.

Wer Bands wie Zaunpfahl auftreten lässt, dem ist es egal, wie mit der Hälfte der Menschheit umgegangen wird, die als Frauen bezeichnet wird.

Wer Frei.Wild einlädt, der*dem ist es egal, dass die AfD ihr Unwesen betreibt und vorbereitet, der*die hat Chemniz verschlafen und alltäglich auf Migrant*innen stattfindende Überfälle.

Audio:
https://rdl.de/beitrag/rechts-rockt-nicht-proteste-gegen-festival-laichingen

Antisemitismus:
Verschwörungsideologie und Antisemitismus

Sexismus, völkische Weltbilder, mehrere Bands:
Gegen die sogenannte Grauzone

Gegen das Polizeiaufgabengesetz

In Baden-Württemberg soll es eine Verschärfung des Polizeirechts geben – mal wieder!

In den letzten Jahren wurden Stimmen in Deutschland und auch in ganz Europa, unter dem Vorwand der „Terrorabwehr“, immer stärker, die nach einem „starken Staat“ und einer „gut gerüsteten“ Polizei schreien. Die Forderung nach einem „starken Staat“ beginnt aber nicht erst bei Seehofer oder der AfD, sondern setzt schon viel früher ein. Egal ob Palmer von den Grünen oder andere selbsternannte Sicherheitsexpert*innen von der SPD über die FPD bis hin zur CDU, geht es ihnen vor allem um eines:

Um Macht und Kontrolle über das Leben jeder einzelnen Person.

Bereits 2017 baute die grüne Landesregierung, in Zusammenarbeit mit der CDU, Grundrechte ab und verstärkte die polizeilichen Befugnisse. Ziel ist eine kontrollierte und normierte Gesellschaft, in welcher die Autoritäten vor der Wut der Unterdrückten sicher sind. Wir wollen hier nicht die Frage stellen, ob wir solche Dinge wie eine sogenannte „intelligente Videoüberwachung“, Body-Cams (auch in privaten Wohnungen), DNA-Untersuchungen, Schleierfahndungen, Staatstrojaner oder gar die Unendlichkeitshaft, ablehnen. Natürlich tun wir das und engagieren uns im #NoPolG Bündnis.

Staat stützt Kapitalismus

Wie vermutlich schon jede*r weiß, leben wir in einem Staat namens BRD. Der Staat wird uns als das Notwendige für eine gesellschaftlichen Organisation erklärt. Seine Institutionen verwalten uns, seine Polizei sichert uns und sein Parlamentarismus ermöglicht uns Mitsprache. Soweit zumindest der Schein des Ganzen. Jedoch bleiben Staaten und ihre Organe vor allem eine weitere wichtige, vielleicht die wichtigste Aufgabe vorbestimmt – die Sicherung und den Erhalt des Eigentums von wenigen Menschen und Konzernen.

Primär sollen sie nicht ein gutes gesellschaftliches Zusammenleben ermöglichen, sie sollen Kapitalismus ermöglichen. Dies bedeutet: Eine kleine Minderheit bestimmt über eine große ausbeutbare Mehrheit. Das kapitalistische System schafft soziale Ungerechtigkeit und eine ungleichmäßige Verteilung von Ressourcen. Diese schafft Bedingungen, um Menschen in das System zu integrieren und zum Verkauf ihrer Arbeitskraft zu zwingen. Dadurch entsteht Abhängigkeit.

Diese Abhängigkeit wird durch Staaten gesichert. Durch nationale Grenzen, Staatsbürgerschaft und die Konstruktion eines „Volkes“, welches sich angeblich für dieses System entschieden hätte. Grundlegend jedoch abgesichert durch das Konstrukt des Privateigentums, welches die Ungleichheit manifestiert. Wird dagegen aufbegehrt, ist es die Polizei, die Aufstände niederschlägt und für die Sicherung der Ungleichheit eintritt.
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