Am Freitag den 14.01.21 versammelten sich irgendwo zwischen 300 und 800 Personen auf dem Münsterplatz um gegen den Spaziergang des Querdenken-Spektrums zu demonstrieren. Hier ein kurzer Rückblick aus unserer Perspektive zu dem ganzen Geschehen und unsere Kritik an den aktuellen Gegenprotesten.
Continue reading „Neue Proteste gegen „Spaziergänge“ und unser Senf dazu“
„Wir werden uns aber weder von Ihnen noch von anderer Seite das friedenspolitische Recht nehmen lassen, Völkerrechtsbruch Völkerrechtsbruch zu nennen, und das auch und gerade in öffentlichen Diskursen.“ ³⁴
Immer wieder steht die BDS-Kampagne in öffentlicher Kritik, wobei vor allem der Fokus auf antisemitischen Äußerungen und Deutungsmöglichkeiten liegt. Aus linksradikalen Kreisen kommt es dabei jedoch nur vereinzelt zu Stellungnahmen, da das Thema oft als Pulverfass und als uneindeutig angesehen wird. Da wir jedoch der Meinung sind, dass der Kampf gegen Antisemitismus zentraler Bestandteil linker Arbeit ist (wie bei der Kritik an Querdenken), wollen wir uns in die Debatte einmischen. Zudem gab und gibt es in Ulm wiederholt Veranstaltungen, die eine gewisse Nähe zum BDS aufwiesen. Nicht zuletzt Jeff Halper, welcher 2017 vom Weltladen Ulm eingeladen wurde und der für „antisemitische Verschwörungsideologie“ in der Kritik steht. Ebenso befürwortet er auch explizit den akademischen Boykott.³²
Was also hat es auf sich mit dem BDS?
Seit ein paar Monaten gibt es einen Konflikt zwischen uns und weiteren Gruppen mit den Ulmer Friedenswochen & Ulmer Weltladen Umfeld. Im Frühjahr 2021 kam es zu einem Zivilprozess der am 27.05.21 endete. Hier eine gemeinsame Pressemitteilung von uns und der Grünen Jugend Ulm dazu:
Continue reading „Verklagt wegen Kritik – Pressemitteilung zu Gerichtsurteil“
Kontext: In einem SWP Artikel der heute veröffentlicht wurde, wird ein laufendes Gerichtsverfahren gegen uns und mehrere andere Gruppen thematisiert. Angeklagt wurden wir aus dem Umfeld der Ulmer Friedenswochen. Wir wollten uns vor Abschluss der Verhandlungen nicht äußern aber wollen mehrerer falsche Behauptungen in dem Artikel nicht unwidersprochen stehen lassen:
In Reaktion auf eine Protestaktion vor der Ulmer Synagoge, und die Zunahme von Antisemitismus, organisiert die Deutsch Israelische Gesellschaft Ulm am Donnerstag den 20.05.2021 eine Kundgebung unter dem Titel „Nein zu Antisemitismus!“ um 19 Uhr am Brunnen auf dem Münsterplatz.
