Category: Demonstrationen

Aufruf zur Demo gegen die AfD

Es ist davon auszugehen, dass sich die AfD andere Räume sucht oder in Berufung geht. Egal ob am Eselsberg oder anderswo, am 09.02 auf die Straße gegen die AfD Veranstaltung!
Hier unser Aufruf.

Unterzeichnerinnen des Aufrufs:

-Bündnis gegen Rechts Ulm
-Ernst-Bloch-Uni Tübingen
-DIDF Ulm
-Kollektiv.26 – Autonome Gruppe Ulm
-Linksjugend ’solid Ulm
-DIE LINKE Ulm / Alb-Donau
-Die PARTEI Ulm/Alb-Donau
-Verdi Jugend Ostwürttemberg
(https://jugend-bawue.verdi.de/vor-ort/ostwuerttemberg-ulm)
-VVN-BdA Baden-Württemberg

Neues vom rechten Rand

Zur AfD-Veranstaltung am 9. Februar in Ulm

Danke für den Text geht an: „Antifa-Referat Tübingen“

Weitere Infos auf der extra dafür eingerichteten Website: „http://fluegel-stutzen.info/“

Am 9. Februar 2019 laden Teile der AfD ins Bürgerzentrum Eselsberg Ulm (Virchowstr. 4, 89075 Ulm). Genau genommen handelt es sich um einen Personenkreis, der bereits durch den „Stuttgarter Aufruf“ an die Öffentlichkeit getreten sind. Angekündigt sind Jessica Bießmann, Christiane Christen, Stefan Räpple und Doris von Sayn-Wittgenstein; die Veranstaltung steht unter der „Schirmherrschaft“ von Christina Baum, begrüßen wird Eugen Ciresa, die Moderation übernimmt Jürgen Elsässer. Auffällig ist, dass auf dem Einladungsplakat kein AfD-Logo zu sehen ist; die Anmeldung läuft über die GMX-Mailadresse des „Stuttgarter Aufrufs“. Was hat es mit diesem Aufruf auf sich? Wer sind diese Leute? Und wie ist diese Veranstaltung in die aktuellen innerparteilichen Entwicklungen innerhalb der rassistischen AfD einzuordnen? Diesen Fragen wollen wir im Folgenden nachgehen.

Der Stuttgarter Aufruf

Mit dem „Stuttgarter Aufruf“ beklagten am 28. Oktober 2018 die angeblich zunehmende Zahl an Parteiausschlussverfahren. Diese wurden als „parteischädliche Mechanismen“ und „Denk- und Sprechverbote“ bezeichnet.

Zu den „Erstunterzeichnern“ zählt allein die halbe AfD-Fraktion im Landtag Baden-Württmberg, namentlich Christina Baum, Hans Peter Stauch, Emil Sänze, Stefan Räpple, Rainer Podeswa, Carola Wolle, Rüdiger Klos, Heiner Herz, Bernd Grimmer und Thomas Axel Palka, außerdem auch einige andere AfD-Abgeordnete in anderen Landtagen und dem Bundestag. Auch Christiane Christen und Eugen Ciresa, die auf der Veranstaltung am 8. Februar in Ulm auftreten werden, unterzeichneten den Aufruf.
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Keine AfD-Veranstaltung

Am 09.02 möchten Teile der AfD in #Ulm eine Veranstaltung im Bürgerzentrum Eselsberg mit bundesweit bekannten (und besonders rechten!) Gesichtern durchführen. Vor zwei Wochen hat die Stadt angekündigt die Veranstaltung zu verhindern, seitdem ist nichts mehr davon zu hören.

Wir (und ihr sicher auch) finden, dass das so nicht stehen bleiben darf und Widerspruch nötig ist. Achtet daher bitte auf weitere Ankündigungen und haltet euch den Tag frei.

Nazis stören in Ravensburg

Wir teilen diesen Aufruf, denn dies ist der einzige Gegenprotest gegen eine rechtsextreme Mahnwache, und somit grundlegend unterstützenswert; wir werden vor Ort sein!

Wir möchten aber auch ausdrücken, dass wir mit dem Motto #wirsindmehr unsere Probleme haben. Dieses deutet zum einen an, dass eine Meinung richtiger wird, je mehr Menschen diese vertreten und das kann fatale Folgen für Minderheiten haben. Dazu kommt, dass dies andeutet, dass ein undurchsichtiges „wir“ auch in der Mehrzahl ist.
Antifaschist*innen sind seit Jahren immer öfter damit konfrontiert, dass rechte Demos steigende TeilnehmerInnenzahlen verzeichnen. Beispiele hierfür wären die PEGIDA Demos in Dresden, der rechte Aufmarsch in Kandel am 3.3. diesen Jahres oder die jüngsten Ereignisse in Chemnitz. Vor allem aber konsequenter Antifaschismus, für den wir einstehen, ist in der Minderheit. Nationalistische Politik ist nicht nur in Deutschland die Regel.

In einer Vielzahl der europäischen Länder gibt es Schritte in diese Richtung: Die geschlossenen Grenzen Orbans, die Wahl der FPÖ in Österreich, das erreichen der zweiten Runde der Präsidentschaftswahl in Frankreich von Marine LePen, die Abweisung von Seenotrettungs-Schiffen durch die Italienische Regierung, die Liste könnte noch beliebig lang vorgesetzt werden.
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