We kicked them out!
Kurz vor Jahreswechsel war ein angemieteter Transporter mit einigen bekannten IB Mitgliedern vor der Karlstraße 56 beim Auszug zu sehen. Der Mietvertag lief zum 31.12.2022 aus.
Damit ist nun klar: Die Faschos sind raus aus dem Raum.
Wir haben unser Ziel erreicht und das am Anfang des Jahres gebührend gefeiert.
Einen Abschluss und Rückblick auf die Kampagne Kick Them Out Ulm findet ihr hier: https://kickthemoutulm.blackblogs.org/2023/02/01/we-kicked-them-out/
Seit mehreren Wochen läuft nun der Prozess gegen die 5 Nazis aus Dellmensingen, die angeklagt sind wegen einem antiziganistischem Mordversuch an einer Familie. Mittlerweile läuft das Verfahren nur noch in Bezug auf die Straftat „Nötigung“ und das Gericht prüft, ob das Verfahren ausgeweitet wird auf Nötigung gegen alle Personen, die auf dem angegriffenen Platz wohnten (über 30 Menschen). Der Mordversuch als solches kann vermutlich nicht mehr vor Gericht nachgewiesen werden, auch wenn dieser nahe liegt.
Die fünf Angeklagten sind wegen dieser Änderung nach 10 Monaten aus der Untersuchungshaft entlassen worden und vier trafen sich öfter miteinander und mit ihren Nazifreunden. Die vor Gericht geheuchelte Reue flog durch antifaschistische Recherche auf und durch Unterstützung von Dritten. Das zeigt, dass eine kritische Prozessbegleitung notwendig ist. Auch um eine öffentliche Debatte zu erreichen ist diese unabdingbar. Deswegen ist es um so erschreckender, dass der Prozess kaum Beachtung findet und weder Stadträte, Parteien, Vereine oder andere Gruppen dieses Thema aufgreifen. Einzelne Ausnahmen gibt es immerhin.
Wir haben zwei Artikel veröffentlicht. In der Konkret (kurze Zusammenfassung, Bild) und Gaidao (längerer Bericht, Link Titelblatt und S. 32: https://fda-ifa.org/Gai-Dao.pdf) .
Konkret: Continue reading „Braune Brut – Zwischen rechten Dörfern und Hooligans“
Wie bodenlos der Beitrag von Hans-Walter Roth zur Umbenennung der M.-gasse¹ ist kann gar nicht genug betont werden und auch insgesamt ist der SWP-Artikel, wie so oft, nicht gerade preisverdächtig, vor allem wenn man den beschämenden Kommentar von Christian Mayer mit in die Betrachtung einbezieht.
Aber gerade ein Punkt sticht hervor, wenn Roth jeglicher Sach- und Ortskenntnis vermissenden Aussage behauptet „Ulm ist Vorbild für eine gelungene Integration, wir engagieren uns vorbildlich für Menschen gleich welcher Kultur“. Solch eine dreiste Lüge wird auch dann nicht wahr, wenn sie oft genug wiederholt wird (Martin Bendel 2019) oder wenn halbgebildet ein kleiner Lateinausflug unternommen wird (maurus, latein: Dunkel, schwarz, afrikanisch; moros, griechisch: Töricht, dumm)². Wie durch die Plattform „Rechte Umtriebe“ bekannt wurde, gab es allein in 2019 zahlreiche rechte Übergriffe und Vorkommnisse und auch verschiedene Gruppierungen treiben sich in Ulm rum (https://rechteumtriebeulm.blackblogs.org/wp-content/uploads/sites/1218/2020/05/Chronik-Rechte-Umtriebe-Ulm-2019-1.pdf). Nicht oft genug erwähnt werden kann der rassistische Angriff in der Schaffnerstraße durch einen Mitarbeiter der Stadt Ulm und der Mordversuch an Rom*nja durch die 5 vor Gericht stehenden Nazis aus Dellmensingen. (In diesem Zusammenhang eine rechte Fußballszene und eine rechte Dorfkultur.) Zudem eine örtliche AfD mit hoher Flügel-Affinität, der sich kaum entgegengestellt wird und die Proteste der Querfront „Corona-Rebellen“ bei denen seit Wochen kollektiv weggesehen wird, was ihre Verbindungen zu rechten Akteuren angeht (https://rechteumtriebeulm.blackblogs.org/2020/06/11/grundrechte-versammlungen-ulm/).
Nicht zuletzt beweist die BlackLivesMatter-Demo, zu der 2.000 Menschen kamen, die Brisanz des Themas in dieser Stadt. Viele Erfahrungsberichte von Betroffenen hätten auch dem letzten Stadtrat, Continue reading „Umbenennung der M.-gasse“
