Ulm: Protest gegen AfD und andere Nazis

Unsere in einem Tag auf die Beine gestellte Kundgebung heute in Ulm war ein Erfolg! +30 Leute waren da.

Nach einer Rede lösten wir auf und es kam zu spontanen Protesten in Sicht- und Hörweite, die uns das Ordnungsamt nicht ermöglicht hatte, der noAfD mit ca. 100 Personen!

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Umbenennung der M.-gasse

Wie bodenlos der Beitrag von Hans-Walter Roth zur Umbenennung der M.-gasse¹ ist kann gar nicht genug betont werden und auch insgesamt ist der SWP-Artikel, wie so oft, nicht gerade preisverdächtig, vor allem wenn man den beschämenden Kommentar von Christian Mayer mit in die Betrachtung einbezieht.

Aber gerade ein Punkt sticht hervor, wenn Roth jeglicher Sach- und Ortskenntnis vermissenden Aussage behauptet „Ulm ist Vorbild für eine gelungene Integration, wir engagieren uns vorbildlich für Menschen gleich welcher Kultur“. Solch eine dreiste Lüge wird auch dann nicht wahr, wenn sie oft genug wiederholt wird (Martin Bendel 2019) oder wenn halbgebildet ein kleiner Lateinausflug unternommen wird (maurus, latein: Dunkel, schwarz, afrikanisch; moros, griechisch: Töricht, dumm)². Wie durch die Plattform „Rechte Umtriebe“ bekannt wurde, gab es allein in 2019 zahlreiche rechte Übergriffe und Vorkommnisse und auch verschiedene Gruppierungen treiben sich in Ulm rum (https://rechteumtriebeulm.blackblogs.org/wp-content/uploads/sites/1218/2020/05/Chronik-Rechte-Umtriebe-Ulm-2019-1.pdf). Nicht oft genug erwähnt werden kann der rassistische Angriff in der Schaffnerstraße durch einen Mitarbeiter der Stadt Ulm und der Mordversuch an Rom*nja durch die 5 vor Gericht stehenden Nazis aus Dellmensingen. (In diesem Zusammenhang eine rechte Fußballszene und eine rechte Dorfkultur.) Zudem eine örtliche AfD mit hoher Flügel-Affinität, der sich kaum entgegengestellt wird und die Proteste der Querfront „Corona-Rebellen“ bei denen seit Wochen kollektiv weggesehen wird, was ihre Verbindungen zu rechten Akteuren angeht (https://rechteumtriebeulm.blackblogs.org/2020/06/11/grundrechte-versammlungen-ulm/).

Nicht zuletzt beweist die BlackLivesMatter-Demo, zu der 2.000 Menschen kamen, die Brisanz des Themas in dieser Stadt. Viele Erfahrungsberichte von Betroffenen hätten auch dem letzten Stadtrat, Continue reading „Umbenennung der M.-gasse“

Was ist Anarchismus?

Der Workshop vom 20.06. ist jetzt auch auf Vimeo, falls ihn Leute verpasst haben:

https://vimeo.com/user124199420/review/463408016/333aaf6e90

In der nachfolgenden Diskussion wurde noch die große Bedeutung des Feminismus für Anarchist*innen heute herausgearbeitet. „Wer als Anarchist*in nicht Feminist*in ist hat es nicht verstanden.“ In diesem Kontext ist zum Beispiel Emma Goldman zu erwähnen, welche die wohl bekannteste Anarchistin ist.
Es wurde auch diskutiert, ob zur Organisation tatsächlich Hierarchien notwendig sind oder eine Rätestruktur zum Beispiel dem entgegensteht.
Kritik gab es am Fehlen einer gegenderten Redeweise.

Buchempfehlung: AnarchaFeminismus, Auf den Spuren einer Utopie von Silke Lohschelder

Anarchafeminismus Text: https://www.anarchismus.at/anarcha-feminismus/anarchafeministisches/801-was-ist-eigentlich-anarchafeminismus

„Hygiene“-Demos Ulm

Nazis verschiedener Gruppen

Eine umfangreiche Recherche zu den selbsternannten Rettern des Grundgesetzes/Abendlandes in Ulm gibt es aktuell von Rechte Umtriebe Ulm . Es zeigt sich, dass diese Leute insgesamt fest zusammenarbeiten mit Verschwörungsideologen und Rechten, diese nicht nur dulden, sondern diesen Strukturen und Ideologien aktiv Vorschub leisten oder diese Ideologien verdeckt bis offen selber verbreiten und für rechte Strukturen Werbung machen. Wenn in Ulm noch den Bürgerlichen ihre Demokratie etwas wert ist, dann ist es an der Zeit sich entschieden dagegen zu stellen und nicht die selben Fehler zu begehen wie bei den Anfängen der AfD und PEGIDA.

Recherche: https://rechteumtriebeulm.blackblogs.org/2020/06/11/grundrechte-versammlungen-ulm/

Ergänzeng:

– Die Wiermer-Flagge, mit der sich eine Anhängerin des AfD-Stadtrat und ehemaligen Naziräuber Markus Mössle zeigt, lässt durchscheinen, dass die Nazivergangenheit wohl noch Gegenwart zu sein scheint, wie es auch die Verbindungen zur Identitären „Bewegung“ mehr als nur nahelegen.

– Die Nähe des Organisators zur AfD ist offensichtlich, der Versuch sich als Bürgerlich zu inszenieren scheitert immer wieder: Scheinbar Wahlwerbung für die AfD sowie Verbreitung von Fakenews und Verschwörungsideologie mit antisemitischen Anknüpfungspunkten.

– Weitere Texte von uns zum Thema: kritik-von-links-kundgebung-gegen-querfront

Black Lives Matter Ulm

Zusendung von INPUT Ulm, welche diesen Text in leicht gekürzter Version gestern bei Black Lives Matter Ulm hielten.

Strukturelle rassistische Gewalt – Polizei

All cops!?

Gerade ist es mal wieder Thema: Rassismus in der amerikanischen Polizei. Ein Mann wurde von mehreren weißen Polizisten brutalst behandelt und letztlich erstickt. Unsere Gedanken sind in diesen schweren Tagen bei den Angehörigen von George und bei der Schwarzen Community. Diese geht gerade zurecht auf die Straße und erfährt, wie immer, enorme Gewalt und Brutalität durch die Polizei. Doch einiges haben wir satt – dazu klare kurze Statements: Ja, kämpferische und auch nicht-friedvolle Protestformen sind okay! Veränderung muss erkämpft werden und dafür gehen gerade Menschen auf die Straße. Wer jetzt um Pazifismus bittet, nachdem wieder ein Mensch wegen seiner Hautfarbe ermordet wurde, hat nicht ganz begriffen, was los ist. Auch von Queers*, Arbeiter*innen und Frauen* wurden Fortschritte hart erkämpft, Proteste wurden vom Staat niedergeknüppelt und das ein oder andere Haus stand in Flammen. Gleichberechtigung und das Ende von Diskriminierung werden eine*m nicht geschenkt, dafür kämpfen zu müssen, gehört in dieser Welt leider dazu. Daher, egal in welcher Form, absoluter Support für die aktuellen Proteste gegen Rassismus. Aber nicht nur die elendige Debatte, um friedvollen Protest wollen wir hier nicht, auch das ständige Zeigen auf Probleme in Amerika muss ein Ende haben. Auch in Deutschland gibt es Rassismus und Gewalt durch die Polizei und andere Behörden. Die Lage in Deutschland und die Betroffenen und Ermordeten sind gesondert zu beleuchten, nun zu dem Schwerpunkt dieses Textes:

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