Am Samstag 26.02. um 14Uhr startet das offene antifaschistische Treffen Biberach eine Demo unter dem Motto: „Gemeinsam durch die Krise. Solidarische Lösungen statt rechter Verschwörungen!“ Startpunkt der Demo ist in Biberach der Parkplatz Saudenstrasse/Parkplatz hinter dem Kino um 14:00
Als kleiner Abschluss des Jahres gibt es hier einen kurzen Rückblick in Videoform. Genauer gesagt der letzten 1.5 Jahre – für uns ist 2020 und 2021 zu einem Brei verschmolzen.
Entstehung, Ziele und Dokumente der BDS-Kampagne Boycott, Divestment and Sanctions
„Wir werden uns aber weder von Ihnen noch von anderer Seite das friedenspolitische Recht nehmen lassen, Völkerrechtsbruch Völkerrechtsbruch zu nennen, und das auch und gerade in öffentlichen Diskursen.“ ³⁴
Immer wieder steht die BDS-Kampagne in öffentlicher Kritik, wobei vor allem der Fokus auf antisemitischen Äußerungen und Deutungsmöglichkeiten liegt. Aus linksradikalen Kreisen kommt es dabei jedoch nur vereinzelt zu Stellungnahmen, da das Thema oft als Pulverfass und als uneindeutig angesehen wird. Da wir jedoch der Meinung sind, dass der Kampf gegen Antisemitismus zentraler Bestandteil linker Arbeit ist (wie bei der Kritik an Querdenken), wollen wir uns in die Debatte einmischen. Zudem gab und gibt es in Ulm wiederholt Veranstaltungen, die eine gewisse Nähe zum BDS aufwiesen. Nicht zuletzt Jeff Halper, welcher 2017 vom Weltladen Ulm eingeladen wurde und der für „antisemitische Verschwörungsideologie“ in der Kritik steht. Ebenso befürwortet er auch explizit den akademischen Boykott.³²
In der vergangenen Woche wurde zweimal laut und deutlich gegen den Versuch der AfD Wahlkampfveranstaltungen in der Neu-Ulmer und Ulmer Innenstadt durchzuführen protestiert.
Nächsten Mittwoch am 15.09. um 17:00 will die AfD zentral auf dem Petrusplatz in Neu-Ulm eine Kundgebung durchführen mit bekannten lokalen aber auch bundesweiten Mitgliedern. Die lokale Grüne Jugend hat eine Gegendemo angemeldet. Diese soll sich um 17:00 am Heinz-Metzger-Platz sammeln.
Wir rufen dazu auf sich der Gegendemo anzuschließen – Kommt in den antifaschistischen Block! Denkt daran es ist immer noch Pandemie also bringt eure (schwarzen) FFP2 Masken und regensichere Kleidung für den Fall der Fälle mit.
Aus unserer Erfahung auf beiden Seiten der Donau gehen wir von einem hohen Polizeiaufgebot aus – beim letzten Anti-AfD-Protest diesen Sommer waren mehr Cops als alle anderen zusammen da. In der Pandemie zeigte sich eine Vorliebe der Cops gegen linke Menschen wegen angeblicher Vermummung ID-Kontrollen bis Festnahmen mit Anzeigen durchzuführen. Das ist schikanisierend und soll abschrecken, doch es wurde bisher alles im Nachhinein fallengelassen.