BDS-Kampagne, eine Kritik

Entstehung, Ziele und Dokumente der BDS-Kampagne Boycott, Divestment and Sanctions

Friedensarbeit des BDS. ‚Ein offizielles Poster zur Spendensammlung in Südafrika glorifiziert PLFP Mitglied Khaled.‘ Teile des Bildes: Bildquelle ²⁰ S. 46

„Wir werden uns aber weder von Ihnen noch von anderer Seite das friedenspolitische Recht nehmen lassen, Völkerrechtsbruch Völkerrechtsbruch zu nennen, und das auch und gerade in öffentlichen Diskursen.“ ³⁴

Immer wieder steht die BDS-Kampagne in öffentlicher Kritik, wobei vor allem der Fokus auf antisemitischen Äußerungen und Deutungsmöglichkeiten liegt. Aus linksradikalen Kreisen kommt es dabei jedoch nur vereinzelt zu Stellungnahmen, da das Thema oft als Pulverfass und als uneindeutig angesehen wird. Da wir jedoch der Meinung sind, dass der Kampf gegen Antisemitismus zentraler Bestandteil linker Arbeit ist (wie bei der Kritik an Querdenken), wollen wir uns in die Debatte einmischen. Zudem gab und gibt es in Ulm wiederholt Veranstaltungen, die eine gewisse Nähe zum BDS aufwiesen. Nicht zuletzt Jeff Halper, welcher 2017 vom Weltladen Ulm eingeladen wurde und der für „antisemitische Verschwörungsideologie“ in der Kritik steht. Ebenso befürwortet er auch explizit den akademischen Boykott.³²

Was also hat es auf sich mit dem BDS?

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Keine Bühne den Rechten – Rückblick auf Proteste gegen die AfD

In der vergangenen Woche wurde zweimal laut und deutlich gegen den Versuch der AfD Wahlkampfveranstaltungen in der Neu-Ulmer und Ulmer Innenstadt durchzuführen protestiert.

Hier ein kurzer Rückblick:

 

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Keine Bühne der AfD – Gegenprotest am 15.09 in Neu-Ulm

Nächsten Mittwoch am 15.09. um 17:00 will die AfD zentral auf dem Petrusplatz in Neu-Ulm eine Kundgebung durchführen mit bekannten lokalen aber auch bundesweiten Mitgliedern. Die lokale Grüne Jugend hat eine Gegendemo angemeldet. Diese soll sich um 17:00 am Heinz-Metzger-Platz sammeln.

Wir rufen dazu auf sich der Gegendemo anzuschließenKommt in den antifaschistischen Block! Denkt daran es ist immer noch Pandemie also bringt eure (schwarzen) FFP2 Masken und regensichere Kleidung für den Fall der Fälle mit.

Aus unserer Erfahung auf beiden Seiten der Donau gehen wir von einem hohen Polizeiaufgebot aus – beim letzten Anti-AfD-Protest diesen Sommer waren mehr Cops als alle anderen zusammen da. In der Pandemie zeigte sich eine Vorliebe der Cops gegen linke Menschen wegen angeblicher Vermummung ID-Kontrollen bis Festnahmen mit Anzeigen durchzuführen. Das ist schikanisierend und soll abschrecken, doch es wurde bisher alles im Nachhinein fallengelassen.

Kundgebung gegen das AfD Sommerfest

Morgen will der AfD Kreisverband Ulm/Alb-Donau in Ruhe ein Sommerfest im Gut-Holz in Neu-Ulm abhalten. Wir haben keine Einladung aber kommen natürlich auch. Lasst uns zusammen zeigen:

Die AfD ist hier nicht willkommen! Weder in Neu-Ulm, noch in Ulm oder irgendwoanders.

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AfD Neu-Ulm Vortrag im Gut Holz gestört

Gestern am 25.06.21 wollte die AfD Neu-Ulm ungestört in der Gaststätte Gut Holz in der Schwabenstraße 35 Neu-Ulm einen Vortrag von dem sehr wertgeschätzten Dr. Rainer Rothfuß abhalten. Dem wurde spontan & deutlich widersprochen, hier ein kurzer Bericht:

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