Category: Antifaschismus

Umbenennung der M.-gasse

Wie bodenlos der Beitrag von Hans-Walter Roth zur Umbenennung der M.-gasse¹ ist kann gar nicht genug betont werden und auch insgesamt ist der SWP-Artikel, wie so oft, nicht gerade preisverdächtig, vor allem wenn man den beschämenden Kommentar von Christian Mayer mit in die Betrachtung einbezieht.

Aber gerade ein Punkt sticht hervor, wenn Roth jeglicher Sach- und Ortskenntnis vermissenden Aussage behauptet „Ulm ist Vorbild für eine gelungene Integration, wir engagieren uns vorbildlich für Menschen gleich welcher Kultur“. Solch eine dreiste Lüge wird auch dann nicht wahr, wenn sie oft genug wiederholt wird (Martin Bendel 2019) oder wenn halbgebildet ein kleiner Lateinausflug unternommen wird (maurus, latein: Dunkel, schwarz, afrikanisch; moros, griechisch: Töricht, dumm)². Wie durch die Plattform „Rechte Umtriebe“ bekannt wurde, gab es allein in 2019 zahlreiche rechte Übergriffe und Vorkommnisse und auch verschiedene Gruppierungen treiben sich in Ulm rum (https://rechteumtriebeulm.blackblogs.org/wp-content/uploads/sites/1218/2020/05/Chronik-Rechte-Umtriebe-Ulm-2019-1.pdf). Nicht oft genug erwähnt werden kann der rassistische Angriff in der Schaffnerstraße durch einen Mitarbeiter der Stadt Ulm und der Mordversuch an Rom*nja durch die 5 vor Gericht stehenden Nazis aus Dellmensingen. (In diesem Zusammenhang eine rechte Fußballszene und eine rechte Dorfkultur.) Zudem eine örtliche AfD mit hoher Flügel-Affinität, der sich kaum entgegengestellt wird und die Proteste der Querfront „Corona-Rebellen“ bei denen seit Wochen kollektiv weggesehen wird, was ihre Verbindungen zu rechten Akteuren angeht (https://rechteumtriebeulm.blackblogs.org/2020/06/11/grundrechte-versammlungen-ulm/).

Nicht zuletzt beweist die BlackLivesMatter-Demo, zu der 2.000 Menschen kamen, die Brisanz des Themas in dieser Stadt. Viele Erfahrungsberichte von Betroffenen hätten auch dem letzten Stadtrat, Continue reading „Umbenennung der M.-gasse“

„Hygiene“-Demos Ulm

Nazis verschiedener Gruppen

Eine umfangreiche Recherche zu den selbsternannten Rettern des Grundgesetzes/Abendlandes in Ulm gibt es aktuell von Rechte Umtriebe Ulm . Es zeigt sich, dass diese Leute insgesamt fest zusammenarbeiten mit Verschwörungsideologen und Rechten, diese nicht nur dulden, sondern diesen Strukturen und Ideologien aktiv Vorschub leisten oder diese Ideologien verdeckt bis offen selber verbreiten und für rechte Strukturen Werbung machen. Wenn in Ulm noch den Bürgerlichen ihre Demokratie etwas wert ist, dann ist es an der Zeit sich entschieden dagegen zu stellen und nicht die selben Fehler zu begehen wie bei den Anfängen der AfD und PEGIDA.

Recherche: https://rechteumtriebeulm.blackblogs.org/2020/06/11/grundrechte-versammlungen-ulm/

Ergänzeng:

– Die Wiermer-Flagge, mit der sich eine Anhängerin des AfD-Stadtrat und ehemaligen Naziräuber Markus Mössle zeigt, lässt durchscheinen, dass die Nazivergangenheit wohl noch Gegenwart zu sein scheint, wie es auch die Verbindungen zur Identitären „Bewegung“ mehr als nur nahelegen.

– Die Nähe des Organisators zur AfD ist offensichtlich, der Versuch sich als Bürgerlich zu inszenieren scheitert immer wieder: Scheinbar Wahlwerbung für die AfD sowie Verbreitung von Fakenews und Verschwörungsideologie mit antisemitischen Anknüpfungspunkten.

– Weitere Texte von uns zum Thema: kritik-von-links-kundgebung-gegen-querfront

Black Lives Matter Ulm

Zusendung von INPUT Ulm, welche diesen Text in leicht gekürzter Version gestern bei Black Lives Matter Ulm hielten.

Strukturelle rassistische Gewalt – Polizei

All cops!?

Gerade ist es mal wieder Thema: Rassismus in der amerikanischen Polizei. Ein Mann wurde von mehreren weißen Polizisten brutalst behandelt und letztlich erstickt. Unsere Gedanken sind in diesen schweren Tagen bei den Angehörigen von George und bei der Schwarzen Community. Diese geht gerade zurecht auf die Straße und erfährt, wie immer, enorme Gewalt und Brutalität durch die Polizei. Doch einiges haben wir satt – dazu klare kurze Statements: Ja, kämpferische und auch nicht-friedvolle Protestformen sind okay! Veränderung muss erkämpft werden und dafür gehen gerade Menschen auf die Straße. Wer jetzt um Pazifismus bittet, nachdem wieder ein Mensch wegen seiner Hautfarbe ermordet wurde, hat nicht ganz begriffen, was los ist. Auch von Queers*, Arbeiter*innen und Frauen* wurden Fortschritte hart erkämpft, Proteste wurden vom Staat niedergeknüppelt und das ein oder andere Haus stand in Flammen. Gleichberechtigung und das Ende von Diskriminierung werden eine*m nicht geschenkt, dafür kämpfen zu müssen, gehört in dieser Welt leider dazu. Daher, egal in welcher Form, absoluter Support für die aktuellen Proteste gegen Rassismus. Aber nicht nur die elendige Debatte, um friedvollen Protest wollen wir hier nicht, auch das ständige Zeigen auf Probleme in Amerika muss ein Ende haben. Auch in Deutschland gibt es Rassismus und Gewalt durch die Polizei und andere Behörden. Die Lage in Deutschland und die Betroffenen und Ermordeten sind gesondert zu beleuchten, nun zu dem Schwerpunkt dieses Textes:

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Kritik von Links; Kundgebung gegen Querfront

  

Wir sind begeistert, dass gestern ca 120 Personen bei unserer Kundgebung waren. Danke an alle die da waren und an alle Unterstützer*innen!

(Nächsten Samstag 15:30, Münsterplatz, Black Lives Matter!)

hier noch ein paar Eindrücke:

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Es gab zu Beginn eine Schweigeminute für George Floyd und einige Redebeiträge, die wir hier festhalten wollen. Um was es geht (in der Reihenfolge): Emanzipation, Antiziganismus, gegen Verschwörungsidiologie und Rechts; Kritik von links, Marginalisierung, Verschwörungsideologie; Gesundheitswesen, Kapitalismus, Queer, Gewalt, Solidarität.

Emanzipation, Antiziganismus, gegen Verschwörungsidiologie und Rechts

Heute sind wir hier, um den Rechten dem Münsterplatz zu nehmen. Diese verbreiten seit Wochen, unter dem Deckmantel der Maßnahmenkritik, Verschwörungsideologie und rechtes Gedankengut. Dem stellen wir uns entschieden entgegen und nutzen die Chance Alternativen aufzuzeigen und Kritik zu Formulieren.

Als fortschrittliche Kräfte sind wir darum bemüht unterdrückte Gruppen zu bestärken und im besten Fall eine Befreiung aller zu erreichen. Denn das Gute Leben für alle, ist was wir wollen, kein bisschen weniger.

Das Gerede von Grund- und Menschenrechten hilft dabei wohl kaum weiter, da diese gelten, vielen Gruppen aber kaum helfen. Denn trotz ausgeklügeltem Rechtssystem werden Personengruppen strukturell benachteiligt, Armut ist weit verbreitet und die Umwelt wird zerstört. Um dem etwas entgegenzusetzen und den Diskurs zu brechen, ist darüber zu Reden, was sonst nicht benannt wird. Das hat nichts mit einer Verschwörung zu tun, sondern liegt an Ressentiments oder Verachtung gegen gewisse Menschengruppen.

Rom*nja und Sinti zum Beispiel werden seit Jahrhunderten benachteiligt und verfolgt und sind andauernd Rassismus und Antiziganismus ausgesetzt. In Deutschland werden sie von 50% der Bevölkerung abgelehnt und im restlichen Europa sieht es nicht besser aus. Viele arbeiten in prekären Jobs, oft von Tag zu Tag und leben unter schlechten Bedingungen. Bildung, Schutz durch die Polizei und Gesundheitsversorgung sind für viele nicht zugänglich. So leiden sie besonders unter der Epidemie und haben dabei kaum Zugang zu Hilfen. Niemand kümmert sich groß darum.

Wer jetzt rechte Verschwörungsmythen verbreitet oder mit rechten läuft, kann nicht fortschrittlich sein und wünscht sich keine freie Gesellschaft. Das wollen wir heute aufzeigen und dabei deutlich machen, welche Probleme momentan tatsächlich vorhanden sind.

Solidarität geht raus an die vielfältigen Black Lives Matter Demonstrationen, die heute in ganz Deutschland stattfinden. Auch solidarisieren wir uns mit den Protesten in den USA. Wir gedenken George Floyd. Ich bitte darum jetzt eine Schweigeminute einzulegen.

 

Kritik von links, Marginalisierung, Verschwörungsideologie

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Kundgebung Samstag 6.6.